Ecuador

Weg zur Verfassung II

Mitte April fand in Ecuador die Volksabstimmung über die Frage statt, ob eine Verfassunggebende Versammlung ein neues institutionelles Gerüst für den Staat ausarbeiten soll oder nicht. (Vgl. Titelgeschichte in SWM 4/07.) Präsident Rafael Correa hatte angekündigt, im Falle einer Niederlage von seinem Amt zurückzutreten.
Das Ergebnis übertraf alle Erwartungen: Über 78 Prozent der WählerInnen stimmten mit Ja, knapp 7% mit Nein, der Rest waren ungültige Stimmen. Die im korrupten, handlungsunfähigen Parlament vertretenen Parteien haben es offenbar in den letzten Monaten geschafft, fast die Gesamtheit der Bevölkerung gegen sich aufzubringen – während Correas Versprechen, mit der neuen Verfassung die Grundlage für ein neues, demokratisches Land mit einer starken Mitbeteiligung der BürgerInnen zu legen, auf Glauben stieß.
Der nächste Schritt ist nun die Wahl der Mitglieder der so genannten Constituyente, die dann ab August ihre Arbeit aufnehmen soll. Es ist anzunehmen, dass auch in dieser Versammlung die Anhänger einer radikalen Erneuerung in dem Andenstaat eine breite Mehrheit besitzen werden.